Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Firma Medizinische Instrumente May abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

1.1

Der Vertragstext wird bei Bestellungen auf eigenen Domains durch uns gespeichert. Bei eBay wird dieser nicht durch uns gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Loginbereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer bis zu 60 Tage nach dem Kauf einsehen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1

Die Firma bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Internetangebot der Firma und den damit verbundenen Verkaufssystemen, wie z.B. Amazon oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.

2.2

Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.

2.2.1 Bestellungen über Amazon

Die Angebote auf der Amazon-Plattform sind freibleibend. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der jeweiligen Plattformen. Auf der Amazon-Plattform wird der Bestellvorgang mit Betätigung des Buttons In den Einkaufswagen auf der Angebotsseite eingeleitet. Die Ware wird dadurch einem virtuellen Einkaufswagen des Kunden hinzugefügt. Dieser Vorgang kann für mehrere Artikel wiederholt werden. Alternativ kann er durch Anklicken der Taste Mit 1-Click® kaufen nach einmaliger Einrichtung dieses Services über die Internethandelsplattform Amazon  direkt die Bestellung aufgeben. Klickt der Kunde auf den Button Mit 1-Click® kaufen, so gibt der Kunde gegenüber der Firma eine verbindliche Bestellung der im Einkaufswagen enthaltenen Waren ab.

Bei der Option In den Einkaufswagen oder Zum Einkaufswagen wird der Kunde durch Anklicken der gelben Taste "Zur Kasse gehen" auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde registriert ist, Gelegenheit zur Angabe seiner E-Mail-Adresse erhält. Sodann kann der Kunde auf die Taste Weiter (über den Sicherheitsserver) klicken. Der Kunde kann nun die Adresse, an welche die Ware versendet werden soll (Versandadresse), angeben und bestimmen, ob die Rechnungsadresse gleich der Versandadresse sein soll. Sodann kann der Kunde  auf die Taste Weiter klicken. In der Folge wird dem Kunden die Möglichkeit zur nochmaligen Überprüfung der Versandadresse gegeben. Sind die Daten korrekt, kann der Kunde die Taste An diese Adresse versenden anklicken oder er kann über die Taste Zurück zum Adressbuch die eingegebenen Daten verändern. Danach kann der Kunde die gewünschte Versandart wählen und mit der Taste Weiter bestätigen. Danach kann Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen und erforderlichenfalls Daten, die für die jeweilige Zahlungsweise benötigt werden, eintragen. Weiterhin muss der Kunde ein Passwort bestimmen, welches dazu dient, bei seinem nächsten Besuch bei Amazon mit seiner E-Mail-Adresse  und dem ausgewählten Passwort auf sein Kundenkonto bei Amazon zuzugreifen. Der Kunde kann dann auf die Taste Weiter klicken.  Der Kunde erhält auf einer gesonderten Seite eine Übersicht seiner Bestellung, die  durch entsprechende Tasten (z.B. Ändern, Anzahl ändern oder löschen) vom  Kunden bearbeitet werden kann. 25Klickt der Kunde auf die Taste Bestellung abgeben, so gibt der Kunde gegenüber der Firma eine verbindliche Bestellung der im Einkaufswagen enthaltenen Waren ab.

Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, die auch von der Firma Amazon Services Europe S.a.r.l, 5, Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg kommen kann, dass die Firma seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird.

2. Preise und Versandbedingungen

2.1

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden.

2.2

Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2.3

Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

2.4

Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.

2.5

Der Versand der Ware erfolgt unverzüglich nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei Firma.

2.6

Der Kunde versichert, bei Amazon die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

2.7

Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel nicht innerhalb eines einheitlichen Bestellvorgangs, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.

2.8

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.

2.9
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

3. Eigentumsvorbehalt

Die Firma behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Firma im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma erhält.

4. Gewährleistung

4.1
Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die Firma für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

4.2

Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, an einer gebrauchten Sache 1 (ein) Jahr, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die kürzere einjährige Gewährleistungsfrist gilt nur, wenn dem Verkäufer kein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

4.3
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma  nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.

5. Haftung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die sich bei dem vorliegenden Kaufvertrag aus § 433 Abs. 1 BGB ergeben. (Kardinalpflicht). Die Firma haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

6. Sonstiges

6.1
Die Firma wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

6.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

6.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Hinweise zur Batterieentsorgung:

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.